* August 17-19 2012, Blücherplatz, Berlin *

Festival gegen Rassismus
Irkcılığa karşı Festival
Festival against Racism
Festival contra el racismo
Festival contre le racisme

Programm: festivalgegenrassismus.wordpress.com

Die Eröffnung des neuen Flughafens BER „Willy Brandt“ wurde auf März 2013 verschoben – die Internierungseinrichtung für Flüchtlinge am BER zur Durchführung des sogenannten Flughafen-Asylverfahrens ist jedoch bezugsfertig und soll nach Willen der Landesregierung Brandenburg noch im Juli in Betrieb gehen. Nach Auskunft der Pressestelle den Brandenburger Innenministeriums sollen in der neu richteten Unterkunft die Abläufe für das Flughafenverfahren erprobt und Asylsuchende, die am alten Flughafen Schönefeld ankommen, interniert werden.
Gegen diese Pläne protestieren wir und der Flüchtlingsrat Berlin scharf. Wir haben eine Online Petition gestartet, in der wir die Landesregierung auffordern, die Inbetriebnahme der Einrichtung zu verweigern.
Sie kann hier gezeichnet werden: http://openpetition.de/petition/online/keine-internierung-von-asylsuchenden-am-flughafen-willy-brandt
Wir möchten Sie/euch alle bitten, die Petition so breit wie nur irgendmöglich in Ihrem/eurem Umfeld zu bewerben, da wir uns 5000 Unterschriften zum Ziel gesetzt haben.

Im Juli planen verschieden antirassistische Organisationen weitere Protestaktionen gegen die Inbetriebnahme der Internierungseinrichtung und das Flughafenverfahren. Außerdem rufen die Flüchtlingsräte dazu auf, am Tag X nach Inbetriebnahme den „Asylknast“ vor Ort in Augenschein zu nehmen und lautstark dessen Schließung zu fordern.
Am 21.7.2012 endet die Zeichnungsfrist dann werden die gesammelten Unterschriften an Ministerpräsident Platzeck übergeben.

Beste Grüße,

Dorothea Lindenberg
Flüchtlingsrat Brandenburg

Am Donnerstag, den 21.06.2012 stimmt der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz erneut über das rassistische Gutscheinsystem ab. Ein Kreistagsbeschluss ist zwar für die Verwaltung nicht bindend ist, weshalb der erste Beschluss für eine Abschaffung nicht umgesetzt wurde. Nichtsdestotrotz werden wir einen Tag nach dem internationalen Tag der Flüchtlinge die Gelegenheit nutzen, den „Entscheidungsträgern“ und der Öffentlichkeit unser berechtigtes Anliegen ein weiteres Mal zu erklären.

Am Donnerstag, 21.06.2012 wollen wir im Rahmen einer Demonstration, die um 14:45 Uhr am Vetschauer Bahnhof startet, und anschließender Kundgebung vor dem Sitzungssaal des Kreistages unseren Forderungen Nachdruck verleihen. Außerdem werden wir die Kreistagssitzung kritisch begleiten und genau beobachten, welchen Parteien die Menschenwürde, der Gleichheitsgrundsatz und ein integratives Klima im Landkreis wichtig sind und welchen nicht.

Als Gutscheinsystem bezeichnet man die Praxis, Asylsuchenden und Menschen in Duldung die Sozialleistungen statt in Bargeld in Wertmarken auszuzahlen. Asylsuchende und Menschen in Duldung bekommen generell keine Arbeitserlaubnis und erhalten nur etwa die Hälfte der sonst üblichen Hilfe zum Lebensunterhalt (70% laut Asylbewerberleistungsgesetz, wobei die Summe seit 1993 nicht erhöht wurde). Durch die Gutscheine müssen sie obendrein auch noch auf einen Teil davon verzichten, weil diese nach kurzer Zeit verfallen, also nicht gespart werden kann, und nur 10% des Einkaufswertes als Restbetrag in bar ausgezahlt wird. Viele Familien und Menschen leben so schon seit Jahren in Abhängigkeit.

Gründe gegen die Gutscheine gibt es viele. Die Ausgabe von Gutscheinen entspricht einem rassistischen Entzug der Entscheidungsfreiheit, da Flüchtlinge damit entmündigt und mit nur 40 € Bargeld im Monat gesellschaftlich und kulturell ausgegrenzt werden. Außerdem fördert dieses System eine Diffamierung von Flüchtlingen, da ein Einkauf mit Gutscheinen sie stigmatisierend aus der Kundschaft hervorhebt. Das strukturelle Arbeitsverbot bleibt dabei entnannt. Die Gutscheine sind nur in bestimmten Geschäften einzulösen. Telefonkarten, Briefmarken, Bücher, Spielzeug, Eintritte in kulturelle Einrichtungen oder Sportveranstaltungen sind mit Gutscheinen genauso wenig zu bezahlen wie Anwaltskosten, Fahrgelder oder Medikamente.

Die Mehrheit der Landkreise zahlt die Sozialleistungen an Flüchtlinge bereits in Bargeld aus, da jedem Landkreis dieser Ermessensspielraum laut Asylbewerberleistungsgesetz zusteht. Weiterhin verhandelt das Bundesverfassungsgericht am 20.06.2012, ob dieses Gesetz, welches die Gutscheinausgabe regelt, ein menschenwürdiges Existenzminimum sicherstellt. Die Kreisverwaltung hat also nichts zu verlieren, sondern nur zu gewinnen, da eine Auszahlung in Bargeld überdies ökonomisch sinnvoll ist, da Gutscheine erst kostspielig hergestellt werden müssen.

Wir fordern eine Abschaffung des Systems und eine humane Behandlung für alle Menschen, unabhängig von Staatsgrenzen und rassistischem Kategoriedenken.

Après que le monde ait connu le plus grand massacre causé par les Allemands et par la suite la prise de conscience avec le droit d’asile en Allemagne. Ce droit par lequel l’Allemagne se présente comme une nation pourvue d’un esprit humain et d’ouverture. Après une longue étude, d’analyse et d’observation, on constate qu’il reste encore des gênes du racisme tel que: l’intolérance, l’injustice, la non circulation des refugiés, la fermeture des frontières, les magasins ce qu’ils appellent logement sont isolés et logés dans les forêts, l’utilisation des Gutschein seulement pour les refugiés – ce qui est le problème de notre journée au parlement de Oberspreewald-Lausitz.

-Qu’est-ce que le Gutschein

Ce sont des coupons de papiers avec des différents montants de 2€, 5€, 10€ rien que pour les refugiés. ça c’est une forme de racisme, nous avons pas tous nos droits avec ces gutscheins, du fait que les Blancs décides comment les utiliser: ce que nous devons acheter, les lieux où nous devons faire des achats.

Ces gutscheins ont un Landkreis bien défini. C’est à dire qu’on ne peut pas les utiliser dans un autre Landkreis. Alors que nous sommes toujours en Allemagne. Et encore ces coupons gutschein portent des dates de péremptions, on ne peut pas les économiser. C’est à dire on ne peut pas les garder
pour longtemps – seulement pour une courte durée.

Le plus marrant, le plus surprenant, ce que je ne comprends pas est que ces coupons de papiers sont couteux à l’État, prennent du temps pour la fabrication, pour le matériel, pour la distribution.

En fait je ne connais pas du tout la vraie raison qui pousse les gens à être racistes. Mais je peux dire que les victimes en souffrent. Tous les êtres humains naissent libres et égaux en dignités et en droits.

C’est pourquoi on va manifester pour dire non au système des bons! Jeudi 21.06.2012 à la station de gare de Vetschau à 14:45h. Ce jour-là – un jour après la journée mondiale des réfugiés – le parlement de Oberspreewald-Lausitz va discuter autrefois l’abolition des coupons. On va montrer notre opinion aux députés et suivre la séance d’une manière critique!

Flyer

Programm:
Mittwoch 09.05.12,
14:00 Internationales Buffet/Info Tisch
Willkommensbuffet für alle! Vernetzung und Mobilisationstreffen für die kommenden Aktionstage.
18:00 Diskussionsabend mit verschiedenen Flüchtling-Communities und einer Präsentation über Frontex.

Donnerstag 10.05.12
Demonstration – Weg mit der Abschiebungszusammenarbeit und deutscher Praktiken in Europa
Die Demo startet vor dem Gebäude der nigerianischen Botschaft (Neue Jakob Str 4)
11:00 Treffen vor der Botschaft
12:30 Demostart
20:15 Film Premiere “Residenzpflicht” von Denise Garcia Bergt im Kino Babylon, Rosa Luxemburg Str. 38.

Freitag 11.05.12: 10:00 -22:00 Uhr
Flüchtlinge gegen den deutschen Staat: Kampagne gegen Abschiebung und Residenzpflicht in Deutschland.
“Karawane” Tribunal 2013

Mehr Informationen: www.thevoiceforum.org

Aufruf zur Demonstration in deutsch/englisch/französisch – call for the demonstration in German, English and French // appel à la manif en allemand, anglais et francais
Deutsch, English, Français

Am Freitag, 30.März 2012 in: +++ Berlin (Tegel) um 17 Uhr +++ Düsseldorf um 17 Uhr +++Frankfurt am Main (Flughafenterminal 1) um 17 Uhr +++ Hamburg (Flughafenterminal 1) um 18 Uhr +++ München um 17 Uhr

Dublin II kippen – Abschiebungen stoppen!

Vom 13.-22.Juli 2012 wird dann in Köln ein antirassistisches Aktionscamp stattfinden und am 21. Juli eine große Demonstration am Flughafen Düsseldorf.

Stop deportation! Abschiebungen stoppen!
Für ein anderes Europa, das Willkommen heißt.

Web: http://dublin2.info/
Kontakt: kampagne(at)dublin2.info

PS: Wer am 30.3. nicht zu einem der Flughäfen kommen kann: Es gibt auch eine Faxkampagne: http://dublin2.info/faxkampagne/

Änderung des Einkaufsdatums wegen Ostern!

Da der 06.04. ein Feiertag ist, wird der Antira-Einkauf auf Donnerstag den 05.04. vorgezogen. Sonst bleibt alles beim alten. Falls ihr Nachfragen habt, wendet euch einfach an antira.einkauf@web.de

Dear all,

the somalian refugees detained in Lutsk/Ukraine are still in hungerstrike for their freedom and need more solidarity and support.
Find all news as well as statements and appeals from NGOs, UNHCR, EU-parlamentarians on our updated website:
http://bordermonitoring-ukraine.eu/

Please help to spread the informations and take part in the email-/fax-campaign for the freedom of the hungerstrikers.
Find the (updated) adresses and numbers as well as a draft for the letter on our website:
http://bordermonitoring-ukraine.eu/storage/faxemail-campaign/

Please help to ask more NGOs, Human Right Organisations, Antiracist networks in your cities and countries to join the solidarity campaign.